Schifffahrt

Seit der Weltwirtschaftskrise befindet sich die Seeschifffahrt in schwerem Fahrtwasser. Zu viele Schiffe liegen still oder fahren mit nicht auskömmlichen Frachtraten. Dazu kommen die vielen neuen Schiffe, die in der Boomzeit bestellt worden waren. Es wird immer schwerer, Banken für eine verlässliche Finanzierung zu gewinnen. Der Koalitionsfraktionen im Bundestag und die Bundesregierung bemühen sich deshalb darum, auch in Zeiten knapper öffentlicher Haushalte eine sinnvolle Förderung aufrecht zu erhalten und die Schifffahrt wo möglich zu unterstützen, um über die schwere Zeit hinweg zu kommen. Wir haben deshalb die seit 2003 bestehende Förderung der Beschäftigung deutscher bzw. europäischer Seeleute auf deutsch-geflaggten Schiffen wieder mit ausreichenden Haushaltsmitteln ausgestattet. Wir arbeiten zusammen mit den Sozialpartnern daran, bis Ende des Jahres die Ausbildungsförderung im maritimen Bereich auf neue Füße zu stellen. Und schließlich arbeiten wir seit der Nationalen Maritimen Konferenz 2011 in Wilhelmshaven daran, das Versprechen des Koalitionsvertrages umzusetzen, die Schifffahrt von schädlicher und unnützer Bürokratie zu befreien. Den ersten Aufschlag hierzu hat die Bundesregierung vorgelegt mit der Neufassung des Seearbeitsrechts, das bereits eine lange Liste gestrichener bürokratischer Verpflichtungen enthält. Bis zur nächsten Nationalen Maritimen Konferenz 2013 in Kiel soll eine zweite Entbürokratisierungsinitiative folgen.

Maritime Technologien

In Deutschland betätigen sich ca. 500 Unternehmen und ca. 200 Institute im Segment der Meerestechnik. Die deutsche Meerestechnik ist hauptsächlich in kleinen und mittleren Unternehmen angesiedelt. Diese Unternehmen verfügen über eine exzellente Expertise bei den maritimen Technologien und haben die besten Ausgangsoptionen für die Entwicklung der erforderlichen innovativen Systeme. Dies schließt auch den deutschen Schiffbau, der Spezialschiffe liefern kann, ein. Wir müssen in diesem Segment um so viel schneller und besser sein, wie wir teurer sind; je schwieriger die Erschließung neuer Felder ist, desto stärker wird das innovative Know-how Deutscher Unternehmen nachgefragt. Im Sommer 2011 hat die Bundesregierung den Nationalen Masterplan Maritime Technologien (NMMT) beschlossen. Der Masterplan soll in einem gemeinsamen Prozess mit allen Beteiligten den Ausbau des technologischen Potenzials der deutschen Meerestechnik unterstützen.

Maritime Sicherheit

Deutschland beteiligt sich seit Dezember 2008 an der europäischen ATALANTA- Mission zur Bekämpfung von Piraterie am Horn von Afrika. Die Bundesregierung hat am 10. Mai 2012 die Ausweitung des Mandats beschlossen, wodurch nun auch gegen logistische Einrichtungen der Piraten an Strandabschnitten vorgegangen wird.

In Ergänzung zur ATALANTA-Mission hat die Bundesregierung ein Konzept für die Zertifizierung von privaten Sicherheitskräften an Bord von deutschen Schiffen auf den Weg gebracht. So wird Rechtsicherheit für die deutschen Reeder geschaffen und die Sicherheitslage auf Schiffen unter deutscher Flagge verbessert. Durch die Zertifizierung wird sichergestellt, dass nur erfahrenen und zuverlässige Unternehmen an Bord kommen.

Maritime Zulieferindustrie

Auf dem Weltmarkt halten die ca. 400 überwiegend mittelständischen Unternehmen der deutschen Schiffbau- und Zulieferindustrie eine Spitzenposition. Die wichtigsten Exportmärkte liegen nach wie vor in Asien mit einem Drittel und in Europa mit einem weiteren Drittel der Auslandsumsätze. In den beiden größten asiatischen Märkten, China und Korea, zeichnet sich der Aufbau einer eigener Zulieferindustrie immer deutlicher ab. Daher dürfen unsere Anstrengungen in diesem Bereich nicht abreißen, um unseren technologischen Vorsprung weiter auszubauen. Neben der Pflege von Geschäftspartnern in den angestammten Märkten steht die Erschließung neuer Märkte in den BRIC-Staaten im Fokus der Schiffbau- und Zulieferindustrie. Deutsche Wettbewerbsvorteile sind dabei Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit von hohen Sicherheits- und Umweltstandards. Die politische Flankierung der Industrie wird auch durch politische Präsenz auf Auslandsmessen gewährleistet.

Gerade die Zulieferindustrie verdeutlicht, dass die Maritime Wirtschaft ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für ganz Deutschland ist. Über die Hälfte des Umsatzes dieser Branche wird fernab der Küste erwirtschaftet. Die wichtigsten deutschen Unternehmensstandorte der Zulieferindustrie sind Hamburg, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Bayern.

Häfen & Infrastruktur

Die Bundesregierung unterstützt die Länder dabei, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Seehäfen zu steigern. Dazu wurde 2009 ein nationales Hafenkonzept von der Bundesregierung vorgelegt. Das Hafenkonzept ist auf zehn Jahre ausgerichtet und umfasst folgende fünf Kernpunkte: 1) Ausbau der Hafenrelevanten Verkehrsinfrastrukturen und die Beseitigung von Kapazitätsengpassen, 2) die Wettbewerbsfähigkeit der Häfen im internationalen Vergleich stärken,3) Sicherung von Ausbildung und Beschäftigung, 4) Die Förderung von Umwelt-und Klimaschutz, 5) die Sicherheit der Lieferketten optimieren.