Rhein-Main-Newsletter 12/09

Hans-Joachim Otto MdB

Vorsitzender des FDP-Bezirksverbandes Rhein-Main

1. Aktuelles

 

2. Presseauswahl

 

3. Kommentar

 

4. Kontakt

1. Aktuelles

Liebe Parteifreunde, liebe interessierte Bürger,

diesen Monat standen u.a. die Vorgänge beim ZDF und die damit verbundene Frage des Verlängerung des Vertrages des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Dieser Fall zeigt aus meiner Sicht wie ein Brennglas die Defizite in der Aufsicht über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bzw. die Medien insgesamt. Seit Jahren setze ich mich für die Schaffung einer einheitlichen, professionellen und unabhängigen Medienaufsicht ein. Nicht nur politisch motivierter Einflussnahme auf die eigentlich "staatsfernen" Rundfunkanstalten muss verhindert werden. Die fortschreitende Digitalisierung bzw. technologische Entwicklung bei den Medien verlangt eine einheitliche Aufsicht auch zum Wohle von Innovationen und Investitionen - also auch Arbeitsplätzen! Hier darf Deutschland - und insbesondere der Medien- und Internetstandort Frankfurt-Rhein/Main - nicht zurückfallen. Auf meine Initiative hin wurde daher auch im Koalitionsvertrag verankert, dass die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern an der Gestaltung einer modernen und zukunftsfähigen Medienordnung mitwirken wird. Das gilt natürlich nicht zuletzt auch ganz besonders für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.

Von Frankfurt ans Meer - ich freue mich auf meine neue Aufgabe als Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, die ich neben meiner Tätigkeit als Parlamentarischer Staatssekretär übertragen bekommen soll. Als Koordinator bündele ich die Aktivitäten der Bundesregierung im Bereich dieses enorm wichtigen Wirtschaftszweiges - zu dem übrigens auch die Binnenschiffe sowie die entsprechende Zulieferindustrie gehören. "Maritime Wirtschaft" geht also nicht nur den Norden Deutschlands an. Übrigens handelt es sich hier um eine Branche mit in Deutschland rund 400.000 Beschäftigten. Dennoch werde ich natürlich auch weiterhin für "trockene" Themen zuständig sein, insbesondere, wenn diese Frankfurt, Rhein/Main oder Hessen betreffen. Ich werde Sie über meine Arbeit selbstverständlich wie gewohnt auf dem Laufenden halten.

Über Fragen, Anregungen, Kommentare und auch Kritik an wahlkreis@hansjoachimotto.de
freue ich mich.

Mit besten liberalen Grüßen
Ihr Hans-Joachim Otto

2. Presseauswahl

26.11.09

Der Tagesspiegel: Jetzt zerstreitet sich die FDP am Fall Steinbach

 

25.11.09

Hamburger Abendblatt: FDP-Politiker Otto wird Maritimer Koordinator

 

Die Welt: FDP-Politiker für Koordinator für Schiffahrt

 

Wirtschaftswoche: Ein Hesse muss ans Meer

 

24.11.09
Carta News: "Lose-lose-Situation" bei Brender

 

20.11.09

hr-Online: Hahn pocht auf Koalitionsvertrag

 

16.11.09

Neue Musikzeitung: Kulturpolitische Gesellschaft mit neuem Vorstand

 

12.11.09

Berliner Zeitung: Die Berlinale feiert ihren 60. Geburtstag

 

03.11.09

Frankfurter Rundschau: In der virtuellen Metropole

3. Kommentar

Gradlinig und klar
Erinnerung an Otto Graf Lambsdorff

 

von Lynkeus

"60 Jahre FDP" war vor einem Jahr der Anlass für ein Treffen Liberaler am Gründungsort im hessischen Heppenheim. Otto Graf Lambsdorff ließ in seiner Gedenkrede Jahrzehnte liberaler Politik vorüberziehen, für die er selbst lange prägend gewesen ist. Die Festversammlung, darunter viele in liberalen Ehren ergraute Teilnehmer, folgte mit großem Interesse seiner Rede. Mit dem Applaus verband sich nicht nur der Dank an den Festredner, sondern auch Wunsch und Hoffnung, solch eine Persönlichkeit als „Zugpferd weiter im Gespann" zu haben. Die Botschaft des „Marktgrafen": Es sei an der Zeit, liberale Politik endlich wieder in der Regierungsverantwortung deutlich werden zu lassen. Gradlinig und klar für die Soziale Marktwirtschaft, die Freiheit und auch die Bürgerrechte zu arbeiten, kantig zu streiten, das war sein Profil. Lambsdorff konnte es noch erleben, die Liberalen wieder im Bund und in acht Bundesländern in Regierungsverantwortung zu sehen.

Dem langjährigen Bundeswirtschaftsminister und Parteivorsitzenden zuzuhören, war erlebte Marktwirtschaft, verbunden mit dem Aufruf, zur Sache zu kommen und anzupacken. „Um den Brei herumzureden" war nicht seine Sache. Er stellte das Anliegen der Sozialen Marktwirtschaft, Wohlstand und Freiheit zusammenzubringen, als täglich zu erbringende Aufgabe auf die Tagesordnung.

Ursprünglich war die Bezeichnung „Marktgraf" als abwertende Charakterisierung gedacht, sie wurde jedoch zu seinem Markenzeichen. Die andere Seite des Politikers Lambsdorff war das unabdingbare Eintreten für Freiheit und Menschenrechte auch in China. Das Zuhören war den Chinesen nicht angenehm. Wie konnte es sich ein deutscher Wirtschaftspolitiker erlauben, die Großmacht etwa an die unbequeme Tibetfrage zu erinnern? Das Eintreten für die Freiheit, ohne Rücksicht auf gewinnbringende Anerkennung, das war des „Marktgrafen" eindeutige Position.

Die Liberalen denken in Dankbarkeit an das Wirken Lambsdorffs. Seine Gradlinigkeit und Konsequenz sollen weiterhin Vorbild liberaler Pflichterfüllung sein, nicht nur in den Kabinetten, sondern auch im liberalen Alltag, gleich in welcher Funktion und Position.

Anmerkung von Hans-Joachim Otto: Der Tod von Otto Graf Lambsdorff ist für die FDP ein schwerer politischer und menschlicher Verlust. Aber auch für mich persönlich - Otto Graf Lambsdorff war mir ein Vorbild.

4. Kontakt