Rhein-Main Newsletter 06/13
1. Rückblick
2. Presseauswahl
3. Kommentar
4. Kontakt
Liebe Leserinnen und Leser,
liberale Freunde!
Vergelter der Armen und Entrechteten, Rächer der Enterbten und Beschützer der Witwen und Waisen – längst ist Robin Hood nicht mehr der einzige selbsternannte Volksheld im grünen Gewand.
Mit ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2013 haben die Grünen nun endlich die Katze aus dem Sack gelassen und gezeigt, welche Ausmaße ihre Steuererhöhungsorgie tatsächlich annimmt:
• Einführung einer einmaligen Vermögensabgabe
• Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 49 Prozent (plus Soli)
• Abschaffung des Ehegattensplittings
• Einführung einer Vermögensteuer
• Einführung einer EU-Steuer
• Einführung einer Steuer auf den Ressourcenverbrauch
• Einführung einer Tütensteuer
• Abschaffung der Entfernungspauschale
• Streichung der Ausnahmen im Mehrwertsteuerbereich
• Erhöhung der Unternehmensteuer
• Erhöhung der Ökosteuer
• Einführung einer Kerosinsteuer
• Erhöhung der Erbschaftssteuer
• Erhöhung der Grundsteuer
• Erhöhung der Gewerbesteuer
• Erhöhung der Dieselbesteuerung
• Erhöhung der Heizölbesteuerung
• Erhöhung der Steuern auf Dienstwagen
• Erhöhung der Lkw-Maut.
Eine zusätzliche Belastung ergibt sich aus der von den Grünen angestrebten Anhebung der Bemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung von 3750 auf 5500 Euro.
Das Gerede, dass die Grünen eine liberale Partei wären, ist spätestens jetzt für alle ersichtlich widerlegt.
Die Grünen wollen etwas fundamental anderes als wir Liberalen!
In unserem Bürgerprogramm haben wir festgeschrieben, dass unser Ziel die Entlastung der arbeitenden Mitte bleibt und wir eine höhere Steuerbelastung für Bürger und Unternehmen entschieden ablehnen.
Als „neoliberales Lügenmärchen“ diffamieren die Grünen die Überzeugung der FDP, die Steuern zu senken, um die Wirtschaft anzukurbeln; angeblich sei der „Wählerfang“ unser alleiniger Antrieb.
Fakt ist: Längst wurde wissenschaftlich bewiesen, dass fiskalische Konsolidierungsprogramme nur gelingen, wenn sie aus einer Kombination von nachhaltigen Ausgabenkürzungen und moderaten Steuersenkungen bestehen. Weiterhin ist belegt, dass alle Konsolidierungspläne, die auf höhere Steuern setzen, scheitern, weil diese den Bürgern und Unternehmen Einkommen entziehen, das wiederum für Konsum und Investitionen fehlt.
Die Grünen kassieren somit die Mitte der Gesellschaft ab und bremsen unsere Leistungsträger aus. Gegen jede Vernunft schwächen sie somit gleichermaßen die Wirtschaft und die Leistungsfähigkeit des Sozialstaates.
Gerne sehen sich die Grünen als der Robin Hood unter den Parteien. Sie wollen es den Reichen nehmen, um es den Armen zu geben. Die Grünen sprechen von „Besserverdienern“ und „Vermögenden“, nennen ihren Wahlkampf gar „Gerechtigkeitswahlkampf“. Schon lange versucht die Opposition im Bundestag, Wähler zu gewinnen, indem Sie Klassenkampf schürt. SPD, Grüne und Linke überbieten sich gegenseitig mit realitätsfernen Versprechungen zur Erhöhung von Mindestlohn, Arbeitslosengeld und weiteren Sozialleistungen wie z.B. Mindestrente.
Wer tatsächlich mit seinem Wahlprogramm auf „Wählerfang“ geht, ist durch die Vorstellung des grünen Wahlprogrammes nun offensichtlich. Die Grünen mussten ihre Karten nun offen auf den Tisch legen und aufzeigen, wie sie sich die Finanzierung ihrer Versprechungen vorstellen. Nun können die Wählerinnen und Wähler erkennen, welche Konsequenzen eine Regierungsbeteiligung der Grünen für unser Land hätte. Die Klage gegen den Generalsekretär der CSU zeigt, dass die Grünen mit Blick auf die Bundestagswahl sichtlich nervös werden.
Die Pläne der Grünen führen zu Mehrbelastungen der Bürger in Höhe von gut 40 Milliarden Euro pro Jahr. Nicht nur der Millionär, auch der Facharbeiter wird kräftig zur Kasse gebeten.
Die effektivste Sozialmaßnahme ist und bleibt ein Arbeitsplatz. Die Umsetzung der grünen Pläne würde unserem Land viele Arbeitsplätze kosten, denn nicht nur die Banken und Finanzinstitute sind von den Plänen betroffen, sondern nahezu alle Unternehmen würden durch die Steuererhöhungsorgie der Grünen belastet werden.
Dies können wir am besten verhindern, indem wir die einzige stringent marktwirtschaftliche Partei, die FDP, so stärken, dass ihr Einfluß dauerhaft wächst. Also, Liberale, auf in den Wahlkampf!
Besten Gruß,
Ihr
Hans-Joachim Otto
1) Rückblick
Reise nach Malta am 1. und 2. Mai 2013
Eigentlich als Zwischenstopp einer Reise in den Libanon und nach Libyen geplant, erwies sich Malta – nachdem die beiden anderen Reiseziele aus verschiedenen Gründen nicht angesteuert werden konnten – als eine Überraschung.
Malta, mit ca. 420.000 Einwohnern das kleinste Mitgliedsland der EU ist eines der am dichtesten besiedelten Länder der Erde. Englisch ist nach langer Besatzungszeit der Briten zweite Amtssprache und Malta aufgrund dieser Sprachkenntnisse der Malteser ein beliebter internationaler Investitionsstandort.
Bemerkenswert vor allem aber ist, dass Malta das einzige "nicht-mediterrane" Mittelmeerland ist. Anders als alle übrigen mediterranen Eurozonen-Länder spricht sich Malta seit jeher gegen staatliche Ausgabenstrohfeuer auf Pump aus, setzt stattdessen auf staatliche Haushaltsdisziplin und auf strukturelle Reformen.
Bei meinem Treffen mit dem neuen, aber dennoch erfahrenen Finanzminister Prof. Dr. Edward Scicluna konnte ich mich davon überzeugen, dass auch nach der kürzlich erfolgten Neuwahl die Regierung konsequent auf dem erfolgsversprechenden Stabilitätskurs bleibt. "Die Abneigung gegen übermäßige Verschuldung ist Teil der DNA aller Malteser", versicherte der Finanzminister.
Dies war auch der Tenor eines sehr freundlichen Gespräches mit dem maltesischen Wirtschaftsminister Dr. Christian Cardona und dem Parl. Staatssekretär Edward Zammit Lewis. Das erfreulich stabile Finanzsystem Maltas und die gute Infrastruktur sind einige Gründe für die sehr hohen deutschen Direktinvestitionen von 27 Mrd. Euro.
Beeindruckend war ein Besuch bei Lufthansa Technik Malta, dem größten Lufthansa-Standort zur Flugzeugüberholung in Europa. Zur regelmäßigen Wartung werden die Airbus- und Boeing-Maschinen diverser Fluggesellschaften in manchen Fällen fast vollständig zerlegt.
Am des Besuchs bei Lufthansa Technik hatte ich noch das Vergnügen, den neugewählten maltesischen Premierminister Dr. Joseph Muscat und den Bildungsminister Maltas zu treffen.
© BMWi
Reise nach Houston und Atlanta vom 6. bis 10. Mai 2013
Der Besuch der OTC (offshore technology conference), der Weltleitmesse für Meerestechnik, insbesondere für Offshore Öl und Gas war Anlass meiner Reise in die USA. Der Besuch der Messe machte überdeutlich, wie stark dieser Markt derzeit boomt. Neben der zunehmenden Offshore-Förderung von Öl und Gas war das Fracking eines der großen Themen auf der OTC.
Auf dem von BMWi geförderten deutschen Gemeinschaftsstand präsentierten sich in diesem Jahr über 50 mittelständische Unternehmen, die alle von der ungebrochenen Dynamik des Marktes für Offshore Öl und Gas überzeugt sind. "Made in Germany" ist in diesem anspruchsvollen Wachstumsmarkt zunehmend gefragt.
Weitere Highlights meines Aufenthaltes in Houston waren viele Gespräche mit deutschen Unternehmern in dieser wirtschaftsstarken Region der USA. Auch wenn viele (zurecht) derzeit auf die aufstrebenden Märkte Asiens und Südamerikas blicken – die transatlantische Freundschaft und die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sind eine unverzichtbare und sehr stabile Basis unseres Wohlstands.
Ein Highlight am Rande der vielen offiziellen Gespräche und Termin war ein Besuch in der Galerie der deutschen Galeristin Sonja Roesch (auch im www einen Besuch wert!)
Zweites Ziel der USA-Reise war Atlanta, nicht nur Stammsitz von Coca-Cola, sondern traditionell Sitz vieler deutscher Unternehmen, vor allem der Automobilindustrie.
Auftakt des Tages in Atlanta war ein Briefing mit dem deutschen Generalkonsul Christoph Sander, der wie viele andere Diplomaten, die ich in meiner Tätigkeit im BMWi kennengelernt habe, Deutschland in der Welt exzellent vertritt. In einem Gespräch mit dem Präsidenten der Federal Reserve Bank of Atlanta, Dennis P. Lockhart, haben wir die unterschiedlichen Positionen der USA und Deutschlands zur Überwindung der Staatsschuldenkrise in Europa erörtert.
Mittags habe ich vor über 200 Zuhörern im Commerce Club von Atlanta aus Anlass des Europa-Tages über die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen gesprochen, insbesondere über die Absicht der Bundesregierung, das bilaterale Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA, die „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ intensiv voranzutreiben.
Besonders herzlich war der Empfang beim Governor des Staates Georgia, Nathan Deal. In keinem anderen amerikanischen Bundesstaat gibt es so viele deutsche Direktinvestitionen wie in Georgia, insofern war es ein Gespräch unter engen Partnern.
Vor der Rückreise hatten wir noch Gelegenheit das Geburtshaus und die Wirkungsstätten Martin Luther Kings zu besuchen.
© BMWi
Podiumsdiskussion der AmCham zum IT-Standort Deutschland
Am14.05.2013 war ich auf Einladung der AmCham Germany - der amerikanischen Handelskammer in Deutschland – in das Berliner BASE_camp zur Podiumsdiskussion geladen worden.
Gemeinsam mit Bundestagskollegen der Fraktionen der Union, der SPD und der Grünen diskutierte ich zu den Thesen der AmCham, die sie in ihrem Thesenpapier "Weichenstellungen für den IT-Standort Deutschland" in Bezug auf die politischen Herausforderungen der IKT-Branche aufgestellt hat.
Auch im zweiten Jahrzehnt unseres neuen Jahrtausends schreitet die Digitalisierung unserer Gesellschaft ungebremst voran und durchdringt nahezu jeden Lebensbereich. Aufgrund des steigenden Einsatzes von mobilen Endgeräten, der breiten Akzeptanz von Social-Media- sowie der zunehmenden digitalen Kommunikation unter Maschinen verdoppelt sich etwa alle zwei Jahre das globale Datenaufkommen. Nach und nach verwischen die Grenzen zwischen den verschiedenen Medien.
Die Vielfalt möglicher Datenquellen und die daraus resultierenden Datenformate werden als „Big Data“ bezeichnet. Die Wirtschaft stellt bereits Methoden, Konzepte und Technologien bereit, um dieses enorme Datenvolumen nutzbar zu machen.
Die IKT-Branche erfährt einen so rasanten Wandel, dass unser aktueller Rechtsrahmen weder für Nutzer noch für Anbieter in jeder Hinsicht noch volle Rechtssicherheit schaffen kann. Mit dem Thesenpapier reagiert die Handelskammer auf die steigende Rechtsunsicherheit und fordert unter anderem einen technologieoffenen und wettbewerbsgetriebenen Ausbau intelligenter Netze, eine verbesserte Urheberrechtsdurchsetzung, einen effizienten Patentschutz und eine Novellierung unserer Datenschutzbestimmungen.
Entscheidend ist, dass die Interessen der Nutzer auf Privatsphäre und Selbstbestimmung nach wie vor einen hohen Stellenwert bei der Überarbeitung der Rahmenbedingungen einnehmen. Gleichzeitig, dürfen Innovationen jedoch nicht verhindert werden. Für eine weitere positive Entwicklung des IKT-Sektors braucht auch die Wirtschaft Rechtssicherheit.
Die Fotos der Podiumsdiskussion finden sie hier.
Das Thesenpapier "Weichenstellungen für den IT-Standort Deutschland" finden sie hier.
2. Politiker-LAN im Deutschen Bundestag
Oft wird Politikern vorgeworfen, dass sie keine Ahnung von Computerspielen haben. Es ist auch ganz selbstverständlich, dass Politiker nicht in jedem einzelnen Politikfeld Experten sein können. Dem Vorurteil, dass im Bereich der Unterhaltungssoftware völlig weltfremde Entscheidungen getroffen werden treten wir jedoch schon lange aktiv und konsequent entgegen.
Am 15. Mai nutzte ich gemeinsam mit Philipp Rösler und den Kollegen Dorothee Bär, Jimmy Schulz und Manuel Höferlin die Gelegenheit, auf der 2. Politiker-LAN im Bundestag mir von den neuesten Entwicklungen der Branche ein Bild zu machen.
Persönlich - das muss ich an dieser Stelle zugeben – bin ich zwar kein großer Fan von Ego-Shootern und anderer gewaltintensiver Actionspiele, eine Wii habe ich aber zu Hause und auch das eine oder andere Serious Game auf meinem iPad. Daher kann ich es gut nachvollziehen, dass Computerspiele, egal welcher Art, sehr unterhaltsam sein können.
Insbesondere aus diesem Grund macht die macht die Games-Industrie einen der zukunftsträchtigsten Teilmärkte der Kultur- und Kreativwirtschaft aus. Die Branche verzeichnet wachsende Milliardenumsätze - weltweit dreimal so viel wie die Filmindustrie ! - , sichert zehntausende Arbeitsplätze und kann ein rasantes Wirtschaftswachstum nachweisen.
Einige deutsche Startups der Games-Industrie sind bereits zu bekannten Akteuren auf dem Weltmarkt geworden. Dennoch hechelt der deutsche Markt dem internationalen Wettbewerb meist noch hinterher. Um jungen Unternehmen die Chance zu geben, in diesem Markt Fuß zu fassen und um die Erwerbschancen kleinerer Unternehmen zu erhöhen, ist die Branche Teil der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung.
Die im Reichstag vertretenen Entwickler und Verbände konnten vor Ort u.a. mit Robotik, 3D-Spielen und auch Lehr- und Ausbildungssoftware u.a. für die Feuerwehr eindrucksvoll aufzeigen, dass die Nutzungsmöglichkeiten der Software beharrlich breiter werden. Der Heißhunger auf immer detailreichere Graphiken und realistische Spielerlebnisse sind ein wesentlicher wirtschaftlicher Antrieb für die gesamten Elektronikbranche, denn auch bei Videospielen sind kaum noch Grenzen zwischen den nutzbaren Endgeräten zu erkennen. Computer, Handys, Tabletts und natürlich Fernseher; für jedes Gerät gibt es eine Fülle an unterschiedlichen Spiele.
Hier finden Sie die Bilder der 2. Politiker-LAN.
Die Bilder und den Bericht meines Besuchs bei der USK im vergangenen Monat können Sie hier einsehen.
2) Presselinks
07.05.2013
Staatssekretär Otto reist nach Houston und Atlanta
07.05.2013
08.05.2013
Privat und bewaffnet gegen Piraterie
09.05.2013
German Ghost Port Shows Container Cargo Slowdown Enduring
13.05.2013
(N)ONLINER Atlas 2013: Zahl der Internetnutzer steigt nur geringfügig
13.05.2013
Öffentliche Anhörung: "Änderung des Telemediengesetzes" und "Potentiale der WLAN-Netze"
13.05.2013
Markt- und Meinungsexpertise im Jahrbuch der Immobilienwirtschaft 2013
14.05.2013
U.S.-EU Trade Pack: Motivated by Self-Interest and Global Benefits
14.05.2013
EU Leaders Push Transatlantic Trade Deal, but Uphill Battle Looms
17.05.2013
Stellungnahme zum europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen
17.05.2013
24.05.2013
31.05.2013
Franzosen fordern Elbvertiefung
3) Kommentar
Mehr Deutsch und Englisch, aber weniger Denglisch
von Lynkeus
Als den Textern in der Werbewirtschaft nichts mehr eingefallen war, erfanden sie die Verwendung von Anglizismen. Aus dem „Schlussverkauf“ wurde „Sale“. Und nicht mehr die Nägel wurden gepflegt, sondern „nails“. Schließlich wurde aus dem Hausmeister der „Facility Manager“. Auch das bei den Deutschen neuerdings so beliebte Public Viewing hat im Englischen zumindest eine weitere Bedeutung, die wahrscheinlich deutlich weniger Menschen anzöge: die „öffentliche Aufbahrung“. Der Klassiker des Denglisch ist das deutsche „Handy“, das außerhalb des deutschen Sprachraums für niemanden als Mobiltelefon zu verstehen ist.
Natürlich ist die Vielzahl der unnötig aus dem Englischen übernommen Wörter eine direkte Folge der Globalisierung. Die Sprache der Globalisierung ist nun einmal Englisch. Mit den Produkten der Fast-Food-Ketten, der großen Ketten für Bekleidung und Kosmetik, aber nicht zuletzt mit allen digitalen Anwendungen und Produkten (vom Computer über Smartphone bis zum tablet) überfluten englische Begriffe geradezu unser Land. Diese Entwicklung ist nicht aufzuhalten – aber wir haben es in der Hand, wie wir damit umgehen!
Wenn Englisch die Sprache der Globalisierung ist, dann müssen wir auch in Deutschland stärker als bisher darauf reagieren. Es ist eigentlich unverzeihlich, dass wir in Deutschland Schüler aus den Schulen entlassen, ohne dass diese fließend oder zumindest sehr vernünftiges Englisch sprechen – zusätzlich zu einem sicheren und korrekten Deutsch. Denn die einzige Chance, die wir gegen die Verhunzung der deutschen Sprache haben ist es, beides richtig zu beherrschen: Deutsch und Englisch, mit dem Wissen, welche Ausdrücke in welche Sprache gehören, welche Herkunft und Bedeutung haben.
Deutsch ist nach Englisch die häufigste Muttersprache in Europa. Rund 145 Millionen sprechen in der Europäischen Union und den Staaten Mittel- und Osteuropas deutsch. Der zeitweilige Rückgang am Lernen der deutschen Sprache im europäischen Ausland wird derzeit dadurch wettgemacht, dass die wirtschaftliche Stärke Deutschlands in der europäischen Staatsschuldenkrise Deutschland als Arbeitsplatz vor allem für junge Südeuropäer attraktiv (und leider oft auch zur einzigen Alternative zur desaströsen Arbeitsmarktlage in den Heimatländern) macht. Dies hat unmittelbare Folgen für die Sprachschulen, die sich vor Deutsch-Schülern derzeit kaum retten können.
Die Sprache ist das wichtigste Verständnismittel. Sie erfüllt eine bedeutende soziale Funktion und eines der charakteristischsten Kulturgüter eines Volkes. Sie zu pflegen ist auch eine fundamentale Aufgabe der Politik. Der wachsende Anteil von Einwanderern und Mitbürgern, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, macht das Erlernen der deutschen Sprache zu einer der wichtigsten Integrationsaufgaben. Das gilt insbesondere für die heranwachsende Generation. Ohne gute Deutschkenntnisse sind Anforderungen im Berufsleben nicht zu erfüllen und für viele besteht keine Chance für ein geregeltes Einkommen.
Aber auch beim Englischlernen können wir in Deutschland noch viel tun. Dies fängt an bei einem gründlichen und verpflichtenden Englischunterricht in der Schule und vielfältigen Angeboten zum Anwenden und Vertiefen der englischen Sprachkenntnisse außerhalb der Schule und im Ausland. Aber auch im Alltag könnten wir die Sprache spielerisch viel intensiver erleben, beispielsweise durch das Ansehen von Kinofilmen in der englischen Originalfassung. Ein Grund für die exzellenten Englischkenntnisse, die Skandinavier oder Niederländer im Vergleich zu gleichaltrigen Deutschen haben, ist die Tatsache, dass deren „Heimatmärkte“ zu klein sind für eine Synchronisation von Spielfilmen in die jeweilige Landessprache. Wer schon einmal einen synchronisierten „Derrick“ im Ausland gesehen hat, bekommt eine Ahnung, wie viel Authentizität bei der Transformation in eine andere Sprache verlorengeht. Auch in Deutschland haben wir viele Möglichkeiten, Filme in der Originalvers ion zu sehen – und sollten dies viel stärker nutzen. Dann wird auch aus der etwas ungelenken Übersetzung des Gatsby-Lieblingsworts „Sportsfreund“ auch wieder das originale, authentischere „Old Sport“.
Wie bei fast allem im Leben gilt auch hier: Statt vieles ein bisschen, sollte man lieber einiges richtig machen.. Also richtiges Deutsch und richtiges Englisch lernen und sprechen – und weniger dem Denglisch-Mainstream folgen.
4) Kontakt
Hier können Sie meine Mitarbeiter und mich erreichen:
im Wahlkreis:
Hans-Joachim Otto MdB
Mendelssohnstraße 75-77
D-60325 Frankfurt am Main
Fon: (069) 97 58 31-35
Fax: (069) 97 58 31-36
Email: wahlkreis@hansjoachimotto.de
in Berlin:
Hans-Joachim Otto MdB
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Fon: (030) 227 73690
Fax: (030) 227 76690
Email: hans-joachim.otto@bundestag.de
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