Rhein-Main-Newsletter 05/08

Hans-Joachim Otto MdB

Vorsitzender des FDP-Bezirksverband Rhein-Main

1. Aktuelles

2. Pressemitteilungen

 

3. Presseauswahl

 

4. Terminauswahl

 

5. Kommentar

 

6. Kontakt

1. Aktuelles

 

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, liebe interessierte Bürgerinnen und Bürger,

 

im April hatte ich die Ehre, eine einwöchige Delegationsreise des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages nach Israel zu leiten. In diesem Rahmen und anlässlich der Deutschen Kulturwochen in Israel kam ich mit dem ehemaligen Botschafter Israels in Deutschland und heutigem Präsidenten der Israelisch-Deutschen Gesellschaft, Avi Primor, sowie mit der Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, zusammen. Eine Rede im Rahmen der Finissage der Ausstellung „Jüdische Jugend in Deutschland heute" stand ebenso auf der Agenda wie eine Kranzniederlegung an der bedeutenden Gedenkstätte der nationalsozialistischen Judenvernichtung Yad Vashem. Das waren sehr eindrucksvolle Momente. Sehr interessant war auch ein interkonfessionelles Gespräch mit christlichen Religionsvertretern sowie unser Besuch in Ramallah im Westjordanland, wo wir Gespräche mit Medienvertretern und Kulturschaffenden geführt haben (siehe Pressemitteilungen und -auswahl).

 

 

Wir alle kennen, nutzen und schätzen es: das Internet. Wie aber so vieles im Leben, hat auch dies Vor- und Nachteile. Etwa zwei Millionen Menschen sollen hierzulande onlinesüchtig sein. Die Symptome sind vielseitig: Es werden massenweise problematische Inhalte runtergeladen, manche spielen zehn bis 15 Stunden täglich im Internet und andere wiederum geben unkontolliert Unsummen bei Online-Shopping-Portalen und - Auktionshäusern aus. Die Folgen von Online-Abhängigkeit sind u.a.: Verlust von sozialen Kontakten und Vereinsamung, Depressionen, Kontrollverlust und aggressives Verhalten. Obwohl es sich hierbei um ein sehr wichtiges Thema handelt, ist es bis heute nicht dementsprechend in der Öffentlichkeit präsent. Auch wissen wir noch zu wenig über die Hintergründe, gesellschaftlichen Auswirkungen und Therapiemöglichkeiten. Deshalb beschäftigt sich der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages mit dem Thema. Wir hatten dazu Experten zu einer öffentlichen Anhörung geladen. Ein erstes Ergebnis steht bereits jetzt fest: Die von Online-Sucht Betroffenden brauchen unsere Hilfe. Es ist dringend mehr Aufklärung notwendig und die Eltern müssen in ihrer Medienkompetenz gestärkt werden. Sie müssen sich dafür interessieren, warum und wie lange ihre Kinder online sind. Vor allen Dingen brauchen wir aber auch wesentlich mehr wissenschaftliche Erkenntnisse (siehe Presseauswahl).

 

Über Fragen, Anregungen, Kommentare und auch Kritik an wahlkreis@hansjoachimotto.de freue ich mich.

Herzlich,

Ihr Hans-Joachim Otto

2. Pressemitteilungen

01.04.08

OTTO: Zensurvorwurf Schächters ist absurd

 

10.04.08
Otto leitet Delegationsreise nach Israel

 

14.04.08

OTTO: Externe und unabhängige Aufsicht für öffentlich-rechtlichen Rundfunk schaffen

 

17.04.08
OTTO: Lob für Gründung der "Nationalen Initiative Printmedien"

 

OTTO: Einheitliche, externe und unabhängige Aufsicht nötig

 

25.04.08

OTTO: Abschaffung des kalendarischen Ruhestands

3. Presseauswahl

01.04.08

Die Welt: Die Blogisierung der Politik

 

Berliner Umschau: Medien - ARD und ZDF via Internet in Zattoo zu sehen

 

09.04.08

Badisches Tagblatt: Experten empfehlen PC-Spiele mit Suchtwarnungen

 

11.04.08

Frankfurter Rundschau: Internet - Sucht nach Action, Sex und Waren

 

Heise Online: Bundestag fordert mehr Anstrengungen zur flächendeckenden Breitbandversorgung

 

Frankfurter Rundschau: Hans-Joachim Otto leitet Delegationsreise

 

25.04.08

Spiegel Online: ARD und ZDF sind gut beraten, sich zurückzuhalten

4. Terminauswahl

Datum	Termininhalt
04.05.08	Börnepreis-Verleihung, Paulskirche
05. - 09.05.08	Plenarwoche Bundestag
13.05.08	Stiftung Buchkunst, Deutsche Nationalbibliothek
14.05.08	60 Jahre Israel, Paulskirche
19.05.08	50 Jahre Friedrich Naumann - Stiftung, Bonn
23.05.08	200 Jahre IHK, Frankfurt
26.05.08	Podiumsgespräch GAME-Places, Städel-Museum
27. - 30.05.08	Plenarwoche Bundestag
30.05.08	FDP-Bundesvorstand, München
31.05.08	FDP-Bundesparteitag, München

 

5. Kommentar

Politik braucht Planung

 

von Lynkeus

 

Über Planung in der Politik ist Despektierliches gesagt worden. Bert Brecht hat die Absicht, Pläne zu verwirklichen, als hoffnungslos bezeichnet, denn: „ja, mach nur einen Plan ... und mach dann noch ‚nen zweiten Plan, geh'n tun sie beide nicht" war seine Prognose. Auch wenn diese Erkenntnis aus den reichlichen Fehlplanungen vielen aus dem Herzen gesprochen ist, ohne Planung und Zukunftsvorausschau geht es nun mal nicht.

 

Regierungen, Institutionen und nicht zuletzt die Wirtschaft müssen über den Tag hinaus denken. Sie müssen recherchieren und prüfen und versuchen, Entwicklungen zu erkennen und sich darauf einstellen. Erst recht in einer globalisierten Welt.

 

In diesen Wochen musste zur Kenntnis genommen werden, dass Prognosen nicht unbedingt zum politischen Handwerk gehören. Die deprimierenden Informationen über die Zunahme des Hungers, vor allem in den armen Ländern, machen deutlich, dass Probleme verdrängt und weitgehend nicht zur Kenntnis genommen wurden. Mangelnde Vorausschau und die öffentliche Ablehnung, Entwicklungen zur Kenntnis zu nehmen, zeichnet die Politik der rot-grünen Koalition aus. Allen voran Minister Gabriel, dem die mindesten Fähigkeiten abgehen, realistisch über den Tag hinaus zu denken. Hinzu kommt, dass er beim Zählen große Probleme hat. Wie viele Autos werden mit dem hochgelobten Biosprit nicht mehr fahren können? Das festzustellen, war für den immer flott und forsch auftretenden Minister zu viel. Journalisten und Autoexperten wiesen nach, dass nur drei Millionen Autos mit dem Biosprit fahren könnten. Die von der SPD immer wieder zitierten „armen Leute" hätte es in erster Linie betroffen.

 

Es handelt sich beim Betrieb mit Biosprit aber nicht um einen isolierten Einzelfall. Die Jubeltöne zur Lösung des Energieproblems sind dem kritischen Bürger noch immer in den Ohren. Was brauchen wir Öl oder Kohle, die Kernenergie war ohnehin schon vergessen, wir holen die Energie aus den Feldern. So einfach ist das in der ideologisch geprägten Welt.

Die Ursachen für die sich immer deutlicher abzeichnenden Ernähungskrise sind nicht damit zu bemänteln, dass Inder und Chinesen mehr Fleisch essen. Zugegeben, weltweit ist die Problematik unterschätzt und weithin nicht erkannt worden.

 

 

Von der führenden Rolle Deutschlands in der Umweltpolitik, die auf internationalen Tagungen und nicht zuletzt in der Bundesrepublik bejubelt wird, war bisher nichts zu spüren.

Es gibt in dieser Regierung keine Politikplanung, keine Prognosen und auch keine Bestandsaufnahmen. Umweltminister Gabriel steht aber nicht allein. Ein Blick auf die Tätigkeit der Gesundheitsministerin und ihres Hauses lässt schon heute erkennen, dass es „hinten und vorn" nicht stimmt. Auch bei der Ministerin für Entwicklungspolitik scheint es keinen Blick in die Zukunft zu geben. Die offensichtliche Vernachlässigung des Aufbaus einer ertragreicheren Landwirtschaftspolitik, schon von vielen bisher beklagt, fand bei Frau Wieczorek-Zeul kein Interesse.

 

Drei Ministerien, die den Blick nicht über den Tag hinaus richteten, lassen uns für uns alle nichts Gutes ahnen. Was bleibt in den anderen Ministerien noch missachtet oder wo wird aus ideologischen Gründen unkonventionelles Nachdenken behindert?

 

Es wird Zeit, dass die Zeit für diese Koalition und ihre ministeriellen Protagonisten abläuft.

6. Kontakt

Hier können Sie meine Mitarbeiter und mich erreichen:

 

im Wahlkreis:
Hans-Joachim Otto MdB
Wiesenau 36
D-60323 Frankfurt am Main

Fon: (069) 971 60-204
Fax: (069) 971 60-222
Email: wahlkreis@hansjoachimotto.de

 

in Berlin:
Hans-Joachim Otto MdB
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin

Fon: (030) 227 73690
Fax: (030) 227 76690
Email: hans-joachim.otto@bundestag.de