Rhein-Main-Newsletter 01/08

Hans-Joachim Otto MdB

Vorsitzender des FDP-Bezirksverband Rhein-Main

1. Aktuelles

 

2. Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland"

3. Pressemitteilungen

4. Presseauswahl

5. Terminauswahl

 

6. Kontakt

 

1. Aktuelles

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, liebe interessierte Bürgerinnen und Bürger,

 

 

diesen Monat stand u. a. der Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestages im Mittelpunkt meiner politischen Arbeit. Als Kommissionmitglied freue mich besonders, dass der Abschlussbericht noch in diesem Jahr der Öffentlichkeit präsentiert werden konnte. Der Bericht der Kultur-Enquete-Kommission - das Ergebnis von vier Jahren Arbeit und die Essenz der Empfehlungen zahlreicher Experten aus dem Kulturbereich, der Wissenschaft und der Politik - ist ein wertvolles Kompendium der Kultur in Deutschland und die Grundlage für die kulturpolitischen Aktivitäten der kommenden Jahre. Der wichtigste Gedankenanstoß der bisher von der Enquete-Kommission ausgegangen ist, ist sicherlich die von allen Kommissions-Mitgliedern einmütig getragene Forderung nach einer Ergänzung des Grundgesetzes um ein Staatsziel Kultur. In der aktuellen Ausgabe von Politik und Kultur können Sie eine ausführliche Stellungnahme von mir zu den Ergebnissen der Enquete-Kommission lesen. Diese Ausgabe finden Sie ebenso wie den Abschlussbericht unten im Bereich "Enquete-Kommission" zum Download.

 

Das Thema "Rundfunkgebühren-Reform" stellt ja bekanntlich seit langem schon einer meiner politischen Arbeitsschwerpunkte dar. Auch der Dezember war u. a. davon geprägt. Seit Januar 2007 werden für die sogenannten Neuartigen Rundfunkempfangsgeräte Gebühren von 5,52 € pro Monat erhoben. Aus einer Anfrage von mir an die Bundesregierung geht hervor, dass die GEZ in diesem Jahr mit der umstrittenen Rundfunkgebühr für PCs gerade mal vier Millionen Euro zusätzlich eingenommen hat, das sind 0,05 Prozent des gesamten Finanzaufkommens. Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist durch die ordnungspolitisch völlig verfehlte Ausweitung der Gebührenpflicht ein schwerer Image-Schaden entstanden. Dass die Mehreinnahmen, die diesen Image-Schaden verursachen, so gering sind, ist geradezu lächerlich. Die Ministerpräsidenten habe ich deshalb erneut aufgefodert, die Ausdehnung der Gebührenpflicht rückgängig zu machen (siehe Pressemitteilungen und -auswahl).

 

Über Fragen, Anregungen, Kommentare und auch Kritik an wahlkreis@hansjoachimotto.de freue ich mich.

 

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich einen guten Rutsch in das neue Jahr sowie viel Glück, Erfolg und Gesundheit für 2008 und insbesondere auch einen erfreulichen Wahlabend am 27. Januar. Nicht vergessen: wählen gehen.

 

Herzlich,

 

Ihr Hans-Joachim Otto

2. Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland"

Die wichtigsten Links:

• Liste der Mitglieder
• Homepage der Enquete-Kommission
• Abschlussbericht
• aktuelle Ausgabe "Politik und Kultur" Jan./ Feb. 08

• Presseauswahl:

13.12.07

N-TV: Mangelhaft für Kulturpolitik - Bericht deckt Löcher auf

 

13.12.07

Oberhessische Presse: Vision: Kulturnation

 

 

13.12.07

DIE WELT: Wieviel Kultur braucht das Land? Die Enquete-Kommission des Bundestages legt ihren Abschlussbericht vor

 

 

13.12.07

Frankfurter Rundschau: Enquete-Kommission - Bundestag bekennt sich zu Kulturnation

 

13.12.07

Kölner Stadt-Anzeiger: Bundestag will Kultur stärken

 

14.12.07

Der Tagesspiegel: An die Arbeit - Der Bundestag spricht über den Kulturbericht

3. Pressemitteilungen

03.12.07

OTTO: Medienkompetenz muss für Lehrende und Lernende zur Pflicht werden

 

07.12.07

OTTO: Engstirnige Vorgaben beim Architekturwettbewerb für das Humboldt-Forum

 

10.12.07

OTTO: "Erhöhte Prüfungspflicht" für Blogger gefährdet Meinungs- und Pressefreiheit

 

11.12.07

ALVARO/OTTO: EU-Telekommunikationspaket schlecht geschnürt

 

11.12.07

OTTO: Gebührenpflicht für Internet-PC rückgängig machen

 

17.12.07

OTTO: Kulturwirtschaftliches Gründerzentrum in Frankfurt einrichten

 

17.12.07

OTTO/WAITZ: Die Quote ist nicht das Qualitätsmerkmal des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

 

4. Presseauswahl

04.12.07

Frankfurter Neue Presse: Streit ums Klo: FES verzichtet auf Millionen

 

10.12.07

Heise Online: FDP mahnt rasche Reform der Haftungsregelungen für Blogger an

 

11.12.07

Frankfurter Rundschau: Rundfunkgebühr für Computer - Für eine Handvoll Euro

 

11.12.07

Focus: Vier Millionen Euro durch PC-Gebühr

 

11.12.07

Frankfurter Neue Presse: Internet-Computergebühr brachte der GEZ vier Millionen Euro mehr

 

18.12.07

Frankfurter Rundschau: Interview mit Hans-Joachim Otto: Theater ohne Grenzen

 

5. Terminauswahl

• 04.01.08: Empfang anläßlich des 60. Geburtstages von Dirk Pfeil, Nationalbibliothek
• 06.01.08: Drei-Königstreffen FDP Frankfurt, Paragon
• 10.01.08: Tourismuskongress, FDP-Bundestagsfraktion, Wiesbaden
• 12.01.08: Diskussion Kulturkanal K3, Mainz
• 12.01.08: Infostand Fressgass
• 12.01.08: Meisterfeier Handwerkskammer, Paulskirche
• 13.01.08: Rede auf dem Neujahrsempfang der FDP Heusenstamm
• 14.01.08: Neujahrsempfang Stadt Frankfurt, Römer
• 15. - 18.01.08: Sitzungswoche Bundestag
• 15.01.08: Neujahrsempfang IHK Frankfurt, Börse
• 17.01.08: Neujahrsempfang FDP Hessen, Wiesbaden
• 18.01.08: Liberaler Club, SAS Radisson, Frankfurt
• 19.01.08: Infostand Fressgass
• 21.01.08: Neujahrsempfang FDP Frankfurt, Römer
• 22. - 25.01.08: Sitzungswoche Bundestag
• 25.01.08: Abschlussveranstaltung FDP Hessen, IHK Frankfurt
• 25.01.08: Moderation Podiumsdiskussion auf der Jungwählerparty der JuLis Frankfurt, Velvet Club
• 26.01.08: Infostand Fressgass
• 27.01.08: Landtagswahl
• 27.01.08: Wahlparty, Presseclub und Römer
• 28.01.08: Bundesvorstand, Berlin
• 28.01.08: Landesvorstand, Wiesbaden
• 29.01.08: Neujahrsempfang Presseclub

6. Kontakt

Hier können Sie meine Mitarbeiter und mich erreichen:

im Wahlkreis:
Hans-Joachim Otto MdB
Wiesenau 36
D-60323 Frankfurt am Main

Fon: (069) 971 60-204
Fax: (069) 971 60-222
Email: wahlkreis@hansjoachimotto.de

in Berlin:
Hans-Joachim Otto MdB
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin

Fon: (030) 227 73690
Fax: (030) 227 76690
Email: hans-joachim.otto@bundestag.de