Themen: Medien

Medienpolitik - Überblick

Die Themen, mit denen ich mich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages bzw. als Parteipolitiker befasse, drehen sich ganz überwiegend um Kultur- und Medienpolitik.

Der allgemeine Begriff "Medienpolitik" umfaßt dabei ein weitreichendes Feld von spezifischeren Themen, die oftmals in "klassische" und "neue" Medien getrennt werden, deren Grenzen allerdings mehr und mehr verschwimmen (Konvergenz der Medien).

Zu nennen sind beispielsweise Fragen zur Pressefreiheit und -vielfalt, also von Zeitungen und Zeitschriften über den Pressevertrieb zu elektronischer Presse und journalistischen Grundsätzen. Auch mit der Zukunft des dualen Rundfunksystems, also unter anderem des Finanzierungssystems des öffentlich-rechtlichen und der Wettbewerbssituation des privaten Rundfunks sowie Ausgestaltung der Aufsichts- und Regulierungsstrukturen setze ich mich intensiv auseinander. Zum "Rundfunk" gehört das Fernsehen selbstverständlich genauso wie der Hörfunk.

Auch das Internet ist in Deutschland - wie die gesamte "virtuelle Welt" - gesetzlichen Regelungen unterworfen. Durch die Schnellebigkeit und permanenten Veränderungen in diesem Sektor bedarf es einer ständigen Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen und Verwaltungsstrukturen, etwa des Telemediengesetzes und der Tätigkeiten der ICANN (International Corporation for Assigned Names and Numbers).

Bürgerrechte und Privatsphäre auf der einen und der Schutz des geistigen Eigentums auf der anderen Seite sind ebenfalls Themen mit medienpolitischem Hintergrund. Dabei geht es zum Beispiel um Auskunftsrechte bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen und anderen Rechtsverstößen oder um die von der FDP kritisch gesehene sogenannte Vorratsdatenspeicherung.

Daran schließt sich die Kommunikationskultur und -landschaft an. So soll zum Beispiel die Telekommunikationsgesetzgebung Grundlagen schaffen, auf denen sich Kommunikation in Deutschland und Europa zukunftsgerichtet entwickeln kann. Das beginnt mit den Infrastrukturen, sowohl "drahtlosen" - wie z.B. Broadband Wireless Access - als auch "Festnetz". Auch die möglichst produktive Entfaltung von Diensteanbietern der Informations- und (Tele-)Kommunikationsbranche gehört dazu. Auf der anderen Seite benötigen wir auch effektive Verbraucherschutzmaßnahmen, um Bürger - aber auch seriöse Anbieter - vor Mißbrauch der vielfältigen Möglichkeiten der Informationsgesellschaft und des elektronischen Geschäftsverkehrs zu schützen. Hier schließt sich der Kreis zu den bereits genannten Regelungen und Gesetzen in der "virtuellen Welt".

Schließlich ist auch der Jugendmedienschutz wieder in den politischen Vordergrund getreten. Dabei stellt sich die Frage, wie ein Schutz von Minderjährigen vor jugendgefährdenden Inhalten gewährleistet werden kann, ohne dabei Erwachsene zu bevormunden oder bestimmte Medien - wie zum Beispiel Computerspiele oder Filme für Erwachsene - pauschal in eine "Schmuddelecke" zu stellen.

Einige meiner Themen sind natürlich Schnittstellen zwischen Kultur- und Medienpolitik. Diese beginnen beim deutschen Auslandsfernsehen, das traditionell der auswärtigen Kulturpolitik zugeordnet wird, und gehen über Film und Fernsehen bis zur deutschen und europäischen Verlagslandschaft.

Die FDP setzt sich grundsätzlich für eine liberale und nach den Grundsätzen der Ordnungspolitik gestaltete Medienpolitik ein. Das bedeutet, daß der gesetzliche Rahmen so flexibel und offen gestaltet sein muß, daß weder der Bürger in seiner Informationsfreiheit und Geschäftstätigkeit noch die Wirtschaft in ihrer Produktivität und Innovations- sowie Investitionsfähigkeit eingeschränkt wird.

Auf der anderen Seite muß der Rahmen so robust sein, daß insbesondere in den sensiblen Bereichen von Informations- und Meinungsfreiheit eine möglichst pluralistische Medienlandschaft erhalten bleibt und weiterhin wachsen kann.

Dafür arbeite ich in meinen Funktionen in den Organen des Deutschen Bundestages ebenso wie in den entsprechenden Parteigremien. Falls Sie weitergehende Informationen zu bestimmten der angesprochenen Themen wünschen, können Sie auf die von mir sukzessive bereitgestellten Informationen im Bereich "Download" auf dieser Homepage zugreifen. Natürlich können Sie auch jederzeit Kontakt mit mir aufnehmen.

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