Rhein-Main-Newsletter 02/07

Hans-Joachim Otto MdB

Vorsitzender FDP-Bezirksverband Rhein-Main

1. Aktuelles

 

2. Pressemitteilungen

 

3. Presseauswahl

 

4. Terminauswahl

 

5. Kultukampagne

 

6. Patenschaftsprogramm

 

7. Kommentar

 

8. Kontakt

1. Aktuelles

Liebe Parteifreundinnen und -freunde, liebe interessierte Bürgerinnen und Bürger,

 

herzlich willkommen auf meiner neuen Homepage. Nicht nur der Newsletter präsentiert sich im neuen Format, sondern der gesamte Internetauftritt. Zwar befinden sich ein paar Details noch im Aufbau, aber ich lade Sie trotzdem schon jetzt gerne dazu ein, die neue Homepage kennenzulernen.

An diesem Freitag steht die sogenannte Gesundheitsreform der schwarz-roten Bundesregierung im Plenum zur Abstimmung an. Die geplanten Änderungen sind nach meiner Ansicht der Einstieg in die Staatsmedizin und beseitigen kaum die Schwächen des derzeitigen Systems. Am Ende dieser "Reform" wird die Gesundheitsversorgung nicht besser, aber für alle teurer. Ich werde dagegen stimmen. Spannend wird, wie die Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD aus unserer Region stimmen und sich für ihr Abstimmungsverhalten rechtfertigen werden. Hier werde ich ein Auge darauf haben.

Weiterhin möchte ich Ihnen die Kulturkampage der FDP vorstellen (s.u. Punkt 5). Für die Kampagne fiel am Dreikönigstreffen der Startschuss. Die Kampagne mit dem Motto "Kultur, die Energie für unsere Zukunft" wird maßgeblich von den Kreisverbänden getragen, die von der Bundespartei mit verschiedenen Vorschlägen darin unterstützt werden, Veranstaltungen zum Thema Kultur vor Ort durchzuführen.

Auch ist es mir ein besonderes Anliegen, Sie auf das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages aufmerksam zu machen (s.u. Punkt 6) und Werbung bei Ihnen für die Aufnahme eines amerikanischen Austauschschülers in Ihrer Familie zu machen. Dieser langjährig etablierte kulturelle Austausch lebt hauptsächlich von der Unterstützung engagierter Familien auf beiden Seiten des Atlantiks.

Über Ihre Fragen, Anregungen, Kommentare oder auch Kritik an wahlkreis@hansjoachimotto.de freue ich mich.

 

Herzlich, Ihr

 

Hans-Joachim Otto

2. Pressemitteilungen

10.01.07

OTTO: Schöne Neue Welt der CSU

Presseerklärung zu den Plänen der CSU, Verbote von Computer- und anderen Spielen  auszuweiten.

 

17.01.07

OTTO: School of Finance & Management als Standortvorteil für Frankfurt 

Presseerklärung zur "Frankfurt School of Finance & Management". 

 

18.01.07

OTTO: Neue Medienordnung konsequent weiterentwickeln

Presseerklärung zur Verabschiedung des Telemediengesetzes (TMG) bzw. Elektronischen Geschäftsverkehr-Gesetzes.

 

22.01.07

OTTO: Kritik an Vorratsdatenspeicherung berechtigt

Presseerklärung zur Initiative verschiedener Verbände gegen eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung.

 

24.01.07

OTTO: Antiisraelische Propaganda in Deutschland verhindern

Presseerklärung zu antiisraelischen Satellitenprogrammen.

3. Presseauswahl

03.01.07

Frankfurter Neue Presse: Berlin-Besuch bei Hans-Joachim Otto

 

08.01.07

Echo Online: "Belastungsgerechtigkeit" als liberales Ziel

 

15.01.07

Schwäbische Zeitung Online: Hauptstadtkultur im Gespräch

 

16.01.07

Die Tageszeitung: Versuche für ein Pas de deux

 

18.01.07

Heise Online: Bundestag verabschiedet Telemediengesetz

 

22.01.07

Berliner Morgenpost: FDP verlangt von Birthler Auskunft über Stasi-Mitarbeiter

 

28.01.07

Hessische/ Niedersächsische Allgemeine: Grenzen überwinden

4. Terminauswahl

  • 29.01 - 02.02: Sitzungswoche Berlin
  • 03.02: Referat "Theater & Bildung", Dramaturgische Gesellschaft, Theater Heidelberg
  • 10.02: FDP-Landesvorstand Hessen
  • 11.-16.02: Leitung einer Delegationsreise des Bundestages nach Lybien und Algerien
  • 21.-23.02: Reise der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" nach Weimar, Leipzig, Halle
  • 25.02: Klausurtagung Enquete-Kommission, Berlin
  • 26.02 - 02.03: Sitzungswoche Berlin

5. Kulturkampagne

Als Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages freut es mich natürlich besonders, dass sich die FDP in Richtung Kultur programmatisch neu ausrichtet und hier einen wichtigen Schwerpunkt setzt. Für unsere Region Rhein-Main beitet die neue Kampagne sicherlich einige gute Ideen und Anregungen, sich für Kultur und liberale Kulturpolitik einzusetzen.

Die Ziele der Kampagne "Kultur: Die Energie für unsere Zukunft" sind vor allen Dingen der Kultur einen Kabinetts- und einen Verfassungsrang zu geben, den Kulturbegriff bundesweit zu verbreiten und somit der Kultur einen größeren gesellschaftlichen Stellenwert zu verschaffen. Die Kampagne wird von einem eigenen Internetauftritt begleitet: www.kultur.fdp.de. Im Leitfaden können Sie das Konzept näher kennenlernen und online auch den Fyler anschauen.

Zu der Kulturkampagne gehört auch die Einrichtung des liberalen Kulturforums. Dieses neu eingerichtete Forum wird unter meiner Federführung den Dialog zwischen der Politik und Persönlichkeiten des kulturellen Lebens weiter vertiefen sowie ein Podium für die Diskussion grundlegender kultureller und kulturpolitischer Fragen sein. Das liberale Kulturforum wird auch an der Erarbeitung eines Leitantrages zum Thema Kultur für den Bundesparteitag in Stuttgart (15.-17.Juni) mitwirken. Ich lade interessierte Kulturschaffende dazu ein, sich daran zu beteiligen.

 

6. Patenschaftsprogramm

Amerikanische Schülerinnen und Schüler suchen Gastfamilien

 

An dieser Stelle möchte ich Sie auf das jährliche stattfindene Patenschaftsprogramm aufmerksam machen und bei Ihnen dafür werben.

Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses suchen amerikanische Schülerinnen und Schüler im Alter von 16-18 Jahren ab Mitte August 2007 bis Juni 2008 eine deutsche Gastfamilie. Mit dem Austausch-Programm wird jungen Menschen aus Deutschland und den USA die Gelegenheit gegeben, Kultur und Alltagsleben des jeweils anderen Landes vor Ort durch die Aufnahme in eine Gastfamilie und den Besuch einer weiterführenden Schule kennen zu lernen.

Kosten für Anreise, Versicherung sowie geplante Aktivitäten sind durch ein Vollstipendium abgedeckt. Für ihren persönlichen Bedarf verfügen die Jugendlichen über Taschengeld. Für die Gastfamilien entstehen keine Kosten außer denen, die mit der Aufnahme eines zusätzlichen Familienmitgliedes im Haushalt automatisch verbunden sind.

Jedem amerikanischen Austauschschüler wird ein Mitglied des Deutschen Bundestages als Pate zugeteilt.

Kontaktieren Sie mich, wenn Sie mehr erfahren wollen, ich Ihr Interesse geweckt habe und Sie sich vorstellen können, als Gastfamilie junge Schülerinnen und Schüler aufzunehmen. Weitere Informationen erhalten Sie auch im Internet.

6. Kommentar

Freiheit der Kultur - Grundlage eines freien Staates

von Lynkeus

 

29.Januar 1781 München: Uraufführung von Mozarts Oper Idomeneo. Hätten sich damals die Premierengäste vorstellen können, dass 226 Jahre später das Werk in der deutschen Hauptstadt Berlin nur unter Polizeischutz aufgeführt werden konnte? Polizei wegen wichtiger Gäste aus Politik und Religion oder wegen des Inhalts oder auch wegen der Inszenierung?

 

2.Februar 2007: Der türkische Literatur-Nobelpreisträger Orhan Pamuk sagt seine geplante Deutschland-Reise mit der Verleihung der Ehrendoktorwürde der FU Berlin nach einer Morddrohung ab.

 

Diktatoren und religiöse Fanatiker gefährden seit eh und je die Freiheit der Kunst. Stalin bestimmte, was gespielt oder gelesen werden durfte. Fanatische Mullahs verbieten Musik und vernichten Kulturdenkmäler. Gefahren für die Freiheit der Kunst und die kulturelle Tradition, irgendwo im Ausland? Nein, auch bei uns besteht die Gefahr der Repression.

 

Die Unabhängigkeit geistigen Schaffens, der kulturellen Darstellung oder der Interpretation überkommener Werke - das sind die Grundlagen eines demokratischen Kulturverständnisses. Mit der Verbrennung von Büchern fängt es an, bei der Verbrennung von Menschen hört es auf.

 

Die Liberalen sind aufgerufen, die Freiheit der Kultur als eine der Grundlagen eines freien Staates zu verteidigen. Auch dann, wenn manche Inszenierung oder jenes moderne Bild nicht jedem gefällt. Die Freheit der Darstellung schließt auch die Freiheit der anderen Meinung ein.

 

Die Freiheit der Kultur und die Toleranz sind unteilbare Bestandteile der Demokratie. Sie zu erhalten ist Gebot für jeden Demokraten, in erster Linie der Liberalen.

7. Kontakt

Hier könne Sie meine Mitarbeiter und mich erreichen:

 

im Wahlkreis:

Hans-Joachim Otto MdB                   

Wiesenau 36                                               

D-60323 Frankfurt am Main 

 

Fon: (069) 971 60-204

Fax: (069) 971 60-222

Email: wahlkreis@hansjoachimotto.de

 

in Berlin:

Hans-Joachim Otto MdB                           

Platz der Republik 1                                   

D-11011 Berlin                                          

 

Fon: (030) 227 73690

Fax: (030) 227 76690

Email: hans-joachim.otto@bundestag.de